چهارشنبه ۱۷ آذر ۱۴۰۰ - ۸ دسامبر ۲۰۲۱

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Am 17.September 1992 um 22.50Uhr betrat das Todeskommando der Islamischen Republik das Hinterzimmer des Restaurants und erschoss gezielt Dr. Sharafkandi und seine Freunde. Sharafkandi, Fattah Abdoli und Homayoun Ardalan waren auf der Stelle tot, Nouri Dehkordi starb auf dem Weg ins Krankenhaus. Ich und vier weitere Personen waren Überlebende dieses brutalen Massakers.

Für Cornelia Ernst ist klar: „Mit diesem Wahlergebnis konstruktiv umzugehen heißt u.a. auch, unverzüglich zum JCPOA zurückzukehren und dafür zu sorgen, dass nicht noch mehr Atomwaffen in dieser politisch labilen Region angeschafft werden und die Kriegsgefahr weiter wächst. Was wir in dieser großen Region stattdessen brauchen sind Schritte zur Befriedung der alten Konflikte und vertrauensbildende Maßnahmen. Moderator dafür zu sein, dürfte der Westen verspielt haben.

Die LPI-VF verurteilt in ihrer Erklärung die neoliberale Politik der Islamischen Republik Iran, die das Einkommen der meisten Werktätigen weit unter die Armutsgrenze gedrückt hat. Die Partei kritisiert ferner Zeitverträge, fehlende soziale Sicherheit, steigende Gesundheitskosten, die Diskriminierung von Arbeiterinnen, verschlechterte Arbeitssicherheit und die Unterdrückung unabhängiger Gewerkschaften in Iran.

https://bepish.org/node/4306Eine entsprechende Vereinbarung sei mit der sogenannten Conference on Jewish Material Claims Against Germany (kurz: Claims Conference) getroffen worden. Die Organisation setzt sich für die Entschädigung von Holocaust-Überlebenden weltweit ein.

Die Arbeiter brauchen immer mehr nationale und internationale Unterstützung, um diese ungezügelte Aggression von Kapitalisten und Regierungen, die wirtschaftlichen Neoliberalismus umsetzen, abzuwehren. Die weit verbreitete Unterstützung der Weltgewerkschaften für Gewerkschaftsrechte und für die verfolgten Gewerkschaftsaktivisten im Iran in den letzten Jahrzehnten ist ein klarer und wertvoller Beweis für die Solidarität der Arbeiterbewegung auf globaler Ebene.

Die Erklärung der LPI-VF erinnert daran, dass das 2015 zustande gekommene Atomabkommen zwischen Iran und sechs anderen Mitgliedern der Weltgemeinschaft ein wesentlicher Schritt in Richtung der Reduzierung der Spannungen in den Außenbeziehungen der Islamischen Republik Iran war.

Das IRGC erschoss Protestierende, die gegen ein plötzliches Verbot des grenzüberschreitenden Kraftstoffhandels zwischen Iran und Pakistan demonstrierten. In der südostiranischen Provinz Sistan-Belutschistan ist der Export von Kraftstoff eine der wenige Einnahmequellen von tausenden Iranern.

Die Erklärung der LPI-VF weist darauf hin, dass seit Jahrzehnten die Agenten des iranischen Regimes Mordanschläge gegen Mitglieder der iranischen Opposition in Europa begangen haben, in Folge derer zahlreiche Vertreter der iranischen Opposition dem von der Islamischen Republik Iran organisierten Staatsterrorismus zum Opfer gefallen sind.

Die Erklärung der LPI-VF erinnert daran, dass die Fadaian-Bewegung mit dem Ziel entstand, das der iranischen Gesellschaft nach dem Putsch von 1953 aufgezwungene Schweigen zu brechen. Dieser Putsch war von anglo-amerikanischen Agenten und ihren iranischen Verbündeten organisiert worden. Die LPI-VF bekennt sich als Teil der weltweiten Linke

Die Erklärung der LPI-VF verurteilt die nationalistische Politik reicher Länder und das Profitstreben der Pharmakonzerne, die sich weigern, allen Ländern das Know-how und die Technologie zur Produktion von Impfstoffen gegen das Corona-Virus zur Verfügung zu stellen.