سه شنبه ۲۸ دی‌ ۱۴۰۰ - ۱۸ ژانویه ۲۰۲۲

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In diesen harten Zeiten braucht es laute linke Stimmen, die sich für globale soziale Gerechtigkeit einsetzen, für Menschenrechte und Demokratie und sich deutlich für Frieden aussprechen. Darum wünschen wir Euch zu Eurem Jahrestag viel Mut und Schaffenskraft, lasst uns gemeinsam weiter für eine bessere Welt streiten.

Leider fehlt in der Entschließung auch eine klare Verurteilung der US-Politik des maximalen Drucks auf den Iran, die zahllose Iraner*innen leiden lässt, die sich aufgrund der Covid-19-Pandemie bereits in einer ohnehin prekären sozialen und wirtschaftlichen Lage befanden. Wir müssen klar sagen, dass die Aktionen der derzeitigen US-Regierung eine Verletzung der grundlegenden Menschenrechte darstellen.“

Das Europäische Parlament ist ausnahmslos gegen die Todesstrafe. Es ist eine grausame und unmenschliche Bestrafung, die eine inakzeptable Ablehnung der Menschenwürde und -integrität darstellt.“



 

Das Leben dieses jungen Arztes sollte nicht geopfert werden um die Freilassung eines mutmaßlichen Verbrechers, der an dem Massaker von 1988 an politischen Gefangenen im Iran beteiligt war und in Schweden inhaftiert ist, zu erpressen.

Es gibt viele Gründe für die Forderung, dass Nasrin Sotoudeh nicht mehr zurück in das Gefängnis gebracht wird. Dazu zählen: Krankheit und Schwächung nach langem Hungerstreik, grassierende Covid-19-Pandemie in Iran mit ihren gefährlichen Ausmaßen und über 400 täglichen Todesfällen sowie die Gefahr der Infektion in den Haftanstalten. Letzteres veranlasste das iranische Parlament, ein Gesetz über Hafterleichterungen zu verabschieden.

In der Erklärung der Linkspartei Irans – Volksfadaian heißt es, das "Gefühl der Immunität" der Täter ist vor allem auf Traditionen und den Blick der Gesellschaft auf Frauen zurückzuführen. So werden Normen geschaffen und Gesetze verabschiedet, welche die Frauen in ihren Bemühungen für die Verfolgung der Übergriffe verunsichern und einschüchtern.

Was wir in den letzten Wochen in ganz Europa gesehen haben, in Berlin, Paris, London, Manchester, Liverpool, Frankfurt, Amsterdam und vielen anderen europäischen Städten, war in erster Linie ein Zeichen der Solidarität mit den amerikanischen Demonstranten, aber vor allem eine Reaktion gegen rassistische Gewalt, Rassismus und rassistischen Rechtspopulismus in Europa und für Gerechtigkeit und eine Art globale interkontinentale Solidarität, für Frieden, Gewaltlosigkeit, gegen Rassismus und Faschismus, gegen Rechtspopulismus sowie für Gerechtigkeit und Umwelt.

In der Erklädung der Linkspartei Irans – Volksfadaian wird darauf hingewiesen, dass die Präsenz Donald Trumps im Weißen Haus seine rechtsgerichteten und rassistischen Unterstützer zu Gewaltakten ermutigt hat. Weiter heißt es, die Proteste erinnern an die Bürgerrechtsbewegung der 1960er Jahre.

In der Erklärung der Linkspartei Irans – Volksfadaian heißt es, die Islamische Republik verantworte Korruption, Günstlingswirtschaft, Veruntreuung von öffentlichen Geldern und Ungerechtigkeit. Die Erklärung fügt hinzu, dass Khamenei angesichts der Attraktivität linker Positionen im Kampf für soziale Gerechtigkeit versuche, linke Kräfte in iranischen akademischen Kreisen zu verunglimpfen

wir gratulieren euch und eurer Partei herzlich zum Geburtstag. Leider sind die Zeiten, die wir gerade erleben, nicht geeignet um fröhlich zu feiern. Die Corona-Pandemie hält uns alle in Atem und bringt viel Leid über die Welt.