Liebe Genossinnen und Genossen

Grußwort Linkspartei Iran

Liebe Genossinnen und Genossen,

herzlichen Dank für eure Einladung an die Partei DIE LINKE zu eurem heutigen Parteitag. Ich freue mich, heute im Namen meiner Partei einige Worte an euch richten zu dürfen.

Wir leben in beunruhigenden Zeiten. Bei der letzten Europawahl haben rechte Kräfte in ganz Europa zugelegt, während linke von den gegenwärtigen Krisen und den Vetrauensverlust in die neoliberale Politik nicht profitieren konnten.

Im Mittelmeer ertrinken Menschen, die vor Krieg und Verfolgung geflohen sind, oder deren Perspektivlosigkeit in ihrer Heimat so groß war, dass sie selbst das Risiko einer solchen Flucht eingehen. Und Europa schaut zu. Längst ist die Rettung dieser Menschen, wenn sie in Seenot geraten, zur „Privatsache“ nichtstaatlicher Rettungsmissionen geworden. Viele EU Staaten weigern sich, Geflüchtete aufzunehmen. Italien weigert sich sogar, Schiffe anlegen zu lassen. Und in den sozialen Medien tobt ein Mob, der jeden Retter zu einem Kriminellen erklärt. Aus diesem Verhalten spricht so viel Unmenschlichkeit, dass mir Angst und Bange wird, wenn ich daran denke, in welcher Welt unsere Kinder groß werden.

Die Frage, die uns als LINKE derzeit genauso wie euch besonders beunruhigt ist ein möglicher Krieg im Iran. Seit Monaten drohen die USA, lassen Truppen im persischen Golf ststionieren, verschärfen die Sanktionen und versuchen andere Länder unter Druck zu setzen, es ihnen gleich zu tun.

Der Iran ist kein demokratisches Land, im Gegenteil, das wisst ihr am besten. Denn viele von euch haben direkt unter der Verfolgung des Regimes gelitten. Ihr lebt hier, weil ein selbstbestimmtes politisches Leben im Iran nicht möglich ist. Euer Parteitag findet hier in den Niederlanden statt, weil euch im Iran nicht frei betätigen könnt. Repressionen, Gewalt und Hinrichtungen sind an der Tagesordnung.

Doch ein Angriff der USA wird diese Lage nicht verbessern. Im Gegenteil. Die Hardliner im Iran würden gestärkt, es käme zu einem Flächenbrand und womöglich bürgerkriegsähnlichen Zuständen. Schon jetzt haben die Drohungen der USA und die Verschärfungen der Sanktionen Folgen für die Zivilbevölkerung.

Es gilt darum, einen Krieg unbedingt zu verhindert. Dafür setzen wir uns ein als DIE LINKE!

Flucht, Steigende Armut, Klimawandel, Digitalisierung, steigende Mieten, usw. Es scheint, als hätte die Politik auf viele Fragen der heutigen Zeit keine Antworten. Wir als linke Kräfte, haben auch nicht auf alles Antworten, aber uns vereint das Wissen darum, dass das System des Kapitalismus viele der heutigen Probleme verursacht und Kriege und Unmenschlichkeit fördert. Wir müssen auf unserem Weg für mehr soziale Gerechtigkeit, für Frieden, für Demokratie und Menschlichkeit auch die Systemfrage stellen.

Lass uns das gemeinsam tun! Solidarisch Seit an Seit!