Diplomatie im Schatten des Krieges

Steht ein neuer Angriff auf Iran bevor? Es gibt Anzeichen, die auf eine solche Möglichkeit hindeuten: die wiederholten Drohungen von Trump und Netanjahu, die provokanten Äußerungen des US-Außenministers, die anhaltende Sperrung zweier bedeutender Wasserstraßen der Region – der Straße von Hormus und der Meerenge Bab al-Mandab – sowie jüngst der Angriff der Huthis auf den Flughafen von Riad, für den Iran verantwortlich gemacht wird.

Zeitpunkt und Verlauf eines dritten Krieges lassen sich nicht mit Sicherheit vorhersagen. Sollte es jedoch dazu kommen, ist davon auszugehen, dass sich dieser Krieg von den beiden vorangegangenen unterscheiden würde. Diese Entwicklungen vollziehen sich, während iranische Regierungsvertreter zugleich auf diplomatischem Wege die Umsetzung des Islamabad-Abkommens fordern und ihre Bereitschaft erklärt haben, die Straße von Hormus im Gegenzug für die Aufhebung der US-Seeblockade wieder zu öffnen.

In den vergangenen 47 Jahren war die Diplomatie der Islamischen Republik möglicherweise nie so aktiv wie heute. Ihre Aktivitäten reichen von der Veröffentlichung von Erklärungen und der Reaktion auf politische und militärische Entwicklungen bis hin zur Teilnahme an internationalen Foren und regionalen Gipfeltreffen. Noch bedeutsamer als die Zunahme diplomatischer Aktivitäten ist jedoch der Wandel im Ton und im politischen Diskurs der führenden Vertreter des Regimes.

Trotz dieser Veränderung bleibt eine grundlegende Frage bestehen: Was will die Islamische Republik mit der Intensivierung ihrer diplomatischen Aktivitäten erreichen? Das Überleben der Herrschaft oder die Zukunftsfähigkeit Irans?

Vor einiger Zeit betonte Mohammad Javad Zarif, der ehemalige Außenminister, die Notwendigkeit von Dialog und Diplomatie auch gegenüber dem Feind. Zugleich kritisierte er einen entwicklungsorientierten Ansatz und definierte das nationale Interesse im Zusammenhang mit dem Überleben. Zweifellos müssen angesichts militärischer Bedrohungen die nationale Sicherheit und das Überleben des Landes Vorrang haben. Dennoch sind das Überleben eines Regimes und die Zukunftsfähigkeit eines Landes, auch wenn sie sich teilweise überschneiden und miteinander verbunden sein können, grundsätzlich zwei unterschiedliche strategische Ziele.

Die Zukunftsfähigkeit Irans muss sich an der Fortdauer des gesellschaftlichen Lebens, der Wahrung der territorialen Integrität, dem Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und der Sicherung der Zukunft des Landes orientieren – und nicht allein am Fortbestand der Regierung. Eine Regierung, die Demonstrierende und Oppositionelle auf der Straße erschießen lässt, sie inhaftiert und zum Tode verurteilt, um sich selbst zu erhalten, kann ihr eigenes Überleben nicht ohne Weiteres mit der Zukunftsfähigkeit Irans gleichsetzen. Leider halten solche Praktiken weiterhin an.

Zwei diplomatische Ansätze der Islamischen Republik

Kehren wir zum eigentlichen Thema dieses Beitrags zurück. Nach der Teilnahme iranischer Vertreter an den Vereinten Nationen und an einem Treffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit in Bischkek haben wir im vergangenen Monat bilaterale und multilaterale Begegnungen von Präsident Masoud Pezeshkian und Außenminister Abbas Araghchi mit einer Reihe regionaler Staats- und Regierungsvertreter erlebt. Die Ziele dieser Treffen lassen sich in zwei übergeordnete Kategorien einteilen.

Erstens: konventionelle Diplomatie auf der Grundlage gegenseitiger Interessen. Sie umfasst die Fortführung, Wiederherstellung und Festigung bestehender Beziehungen sowie den Aufbau neuer Beziehungen in den Bereichen Politik, Sicherheit, Wirtschaft und Kultur. Grundlage dafür sind die Bedürfnisse und Erfordernisse der beteiligten Länder sowie ihre historischen und sogar ökologischen Gemeinsamkeiten.

Zweitens: sicherheitsorientierte und auf Überzeugung ausgerichtete Diplomatie. Dabei geht es darum, die Länder der Region, insbesondere Irans Nachbarn, zu beruhigen und zugleich vor den Folgen einer Ausweitung des Krieges zu warnen. Darüber hinaus soll ihre Unterstützung für die iranischen Bedingungen zur Wiederöffnung der Straße von Hormus und für eine Einigung über die Aufhebung der Seeblockade gewonnen werden.

Der erste Ansatz, der für das Land stets notwendig und nützlich ist, kann zur Stärkung der nationalen Sicherheit und der nationalen Interessen beitragen, sofern er aus einer tatsächlichen Veränderung des außenpolitischen Denkens der Islamischen Republik und einer grundlegenden Überprüfung ihrer bisherigen Sichtweisen hervorgeht.

Der zweite Ansatz konzentriert sich darauf, Irans Rechtsposition darzulegen, die von Teheran als Verstöße der USA und Israels gegen das Völkerrecht bei ihren Angriffen auf Iran bezeichneten Handlungen zu erläutern, gegen die Fortsetzung der Wirtschaftssanktionen zu protestieren und Wege aus der gegenwärtigen schwierigen und zermürbenden Lage zu finden.

Die verfügbaren Anzeichen deuten darauf hin, dass diese beiden Ansätze zumindest teilweise Ergebnisse hervorgebracht haben. Auch Lawrows Besuch in Teheran, Pezeshkians Besuch in Moskau sowie die Vermittlungsbemühungen mehrerer europäischer und regionaler Staaten zwischen Iran und den USA lassen sich in diesem Zusammenhang betrachten.

Europas Vermittlungsbemühungen zwischen Iran und den USA
Am 23. Oktober fand in Istanbul ein Treffen statt, an dem drei europäische Staaten – Deutschland, Frankreich und Großbritannien – sowie vier Länder der Region – die Türkei, Saudi-Arabien, Pakistan und Ägypten – teilnahmen.

Was war das Ziel dieses Treffens? Lässt es sich als eine Form der Vermittlung zwischen Iran und den USA verstehen? Welche Bedeutung hat die Teilnahme der drei europäischen Staaten gemeinsam mit vier Ländern der Region, von denen einige bereits Verteidigungsabkommen geschlossen haben?

Der türkische Außenminister Hakan Fidan hat betont, dass eine militärische Intervention in Iran keine Lösung sei und ein weiterer Angriff den Krieg auf die gesamte Region ausweiten könnte. Mit Blick auf die Instabilität im Schwarzen Meer und an der Meerenge Bab al-Mandab warnte er zudem vor den Folgen für die Energieversorgung, die Lebensmittelversorgung und den Welthandel. Fidan forderte ein Ende des Krieges und erklärte, dass bei einer Fortsetzung der Kampfhandlungen außergewöhnliche Maßnahmen erforderlich sein könnten, um den Transport von Energie und Getreide aufrechtzuerhalten. Seine Äußerungen lassen die Sorge der Türkei vor einer Ausweitung des Krieges deutlich erkennen.

Im Gegensatz dazu vertrat der deutsche Außenminister Johann Wadephul eine kritische Haltung gegenüber Iran und den Huthis, obwohl er das Treffen positiv bewertete und die Notwendigkeit seiner Fortsetzung betonte. Er warf beiden vor, die internationale Schifffahrt zu bedrohen und Druck auf die Weltwirtschaft auszuüben. Ihnen schrieb er die Verantwortung für die Instabilität im Nahen Osten, die humanitäre Krise im Jemen und die Ernährungsprobleme in den Ländern des Globalen Südens zu.

Auch wenn es hier nicht möglich ist, die Stichhaltigkeit dieser Vorwürfe zu untersuchen und ihre Übereinstimmung mit der Realität umfassend zu bewerten, steht eines fest: Die Folgen eines Krieges mit Iran würden nicht nur die Länder der Region, sondern auch die Weltwirtschaft und insbesondere Europa treffen.
Seit Beginn des Krieges hat Europa keine wirksame Rolle bei dessen Eindämmung oder Beendigung gespielt. 

Dieses Scheitern lässt sich zumindest durch zwei Faktoren erklären. Erstens war Europa nicht in der Lage, eine entschlossene und geschlossene Haltung gegenüber den Verstößen der USA und Israels gegen das Völkerrecht und die Menschenrechte einzunehmen. Damit setzte sich die Praxis doppelter Standards fort. Zweitens wurde Europa von den maßgeblichen Entscheidungen der USA und Israels über Angriffe auf Iran ausgeschlossen.

Nun versucht Europa, gestützt auf seine Erfahrungen mit den Atomverhandlungen mit Iran, erneut eine diplomatische Rolle zu übernehmen. Auf dem Höhepunkt der Auseinandersetzungen zwischen den USA und Israel einerseits und Iran andererseits hat jedoch der Schritt der drei europäischen Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien, im UN-Sicherheitsrat die Aktivierung des sogenannten Snapback-Mechanismus voranzutreiben, das Vertrauen Irans in diese drei Länder erschüttert. Dies geschah, obwohl die USA bereits Jahre zuvor erklärt hatten, aus dem Atomabkommen (JCPOA) ausgestiegen zu sein. Zumindest aus iranischer Sicht hat dieser Schritt die Glaubwürdigkeit und den Einfluss der drei europäischen Staaten bei der Lösung der regionalen Krise geschwächt.

Demgegenüber erscheinen die Bemühungen der am Abkommen von Mekka beteiligten Staaten gemeinsam mit Ägypten, einen neuen Krieg zu verhindern, aus der Perspektive regionaler Interessen nachvollziehbarer. Dieser Unterschied sollte die Haltung Irans gegenüber diesen Ländern bestimmen.
Schlussfolgerung: Diplomatie im Dienste der Zukunftsfähigkeit Irans

Eine weitere bedeutende Entwicklung der vergangenen Tage war die Nachricht vom überraschenden Flug des saudi-arabischen Verteidigungsministers von Riad nach Teheran. Medienberichten zufolge traf er gemeinsam mit dem Leiter des türkischen Nachrichtendienstes und dem Oberbefehlshaber der pakistanischen Armee als Vertreter der mit dem Abkommen von Mekka verbundenen Länder mit Mohsen Rezaei, dem Sekretär des Obersten Nationalen Sicherheitsrates der Islamischen Republik, zusammen. Masoud Pezeshkian traf sich seinerseits mit hochrangigen Vertretern der drei mit dem Mekka-Pakt verbundenen Länder: Prinz Khalid bin Salman, Ibrahim Kalin und General Asim Munir.

Zu den möglichen Themen dieser Gespräche gehörten zweifellos die Bedingungen Irans und der USA für eine Einigung, die Wiederöffnung der Straße von Hormus, die Aufhebung der Seeblockade gegen Iran, die Aufhebung der Sanktionen und – möglicherweise am wichtigsten – die Frage des Jemen und die Rolle der Huthis.

Unabhängig davon, zu welchem Ergebnis diese Treffen führen, sollten alle Formen der Diplomatie und des Dialogs mit den am Konflikt beteiligten Parteien begrüßt werden. Diplomatie kann jedoch nur dann zu einem dauerhaften Ergebnis führen, wenn sie in eine klare nationale Sicherheitsstrategie eingebettet ist. Aus dieser Perspektive lassen sich die wesentlichen Leitlinien einer solchen Strategie in mehreren Punkten zusammenfassen.

Erstens: die Neudefinition der US-Militärpräsenz in der Region.

Iran könnte den Abzug der US-Streitkräfte aus den Anrainerstaaten des Persischen Golfs zu einem seiner strategischen Ziele erklären. Angesichts der regionalen Entwicklungen, darunter das Abkommen von Mekka, das Treffen in Istanbul und die multilateralen Gespräche in Teheran, sollte nun geprüft werden, ob sich dieses Ziel durch Dialog und regionale Sicherheitsvereinbarungen verfolgen lässt.

Dabei ist jedoch Realismus geboten: Iran verfügt über die Möglichkeit, die Weltwirtschaft erheblich zu beeinträchtigen, ist aber keine Supermacht. Selbst der Anspruch, uneingeschränkt über die Schließung der Straße von Hormus verfügen zu können, war von Anfang an keine durchdachte Strategie und sollte nicht zu einem unveränderlichen Grundsatz der iranischen Außenpolitik werden. Eine solche Haltung wäre nicht nur für viele Länder der Welt, sondern auch für Irans Freunde und Partner inakzeptabel.

Die anhaltende Sperrung der Straße von Hormus könnte den USA und anderen Ländern zwar erhebliche Kosten auferlegen, würde jedoch zugleich der iranischen Wirtschaft und den Interessen des Landes schaden. Eine solche Situation in eine langwierige Konfrontation münden zu lassen, käme einem Nullsummenspiel gleich, bei dem letztlich alle Seiten verlieren könnten.

Statt politische und militärische Ressourcen darauf zu verwenden, die Möglichkeit einer Sperrung der Straße von Hormus als Druckmittel aufrechtzuerhalten, sollte Iran daher auf dauerhafte Sicherheitsvereinbarungen und die Verringerung der Faktoren konzentrieren, die die US-Militärpräsenz in der Region begünstigen.

Zweitens: direkte Verhandlungen mit den USA auf höchster Ebene.

Um aus der gegenwärtigen Lage herauszufinden, sollte Iran seine Bereitschaft zu umfassenden direkten Verhandlungen mit den USA erklären. In solchen Gesprächen könnte Iran seine Verpflichtung bekräftigen, auf Atomwaffen zu verzichten, und im Gegenzug die vollständige Aufhebung der Sanktionen sowie eine Einigung über regionale Sicherheitsvereinbarungen anstreben.

Auch eine Reduzierung und letztlich die Beendigung der US-Militärpräsenz in der Region könnten Gegenstand dieser Verhandlungen sein. Ein solches Abkommen wäre allerdings nur dann dauerhaft tragfähig, wenn die Sicherheitsbedenken und Interessen der wichtigsten regionalen Akteure berücksichtigt würden.

Drittens: die Entwicklung eines Mechanismus zur Verringerung der Spannungen mit Israel.
Solange der Konflikt zwischen Iran und Israel nicht angegangen wird, bleibt jede Vereinbarung zwischen Teheran und Washington von Instabilität und dem Risiko des Scheiterns bedroht. Der entscheidende Ansatzpunkt für einen Kurswechsel liegt in einer veränderten Haltung zum israelisch-palästinensischen Konflikt und in der Unterstützung einer Zweistaatenlösung im Rahmen der Resolutionen der Vereinten Nationen.

Die Umsetzung eines solchen Ansatzes setzt einen Paradigmenwechsel in der iranischen Außenpolitik voraus. Die Aufgabe der Parole von der Vernichtung Israels und ihre Ersetzung durch eine Politik, die auf nationalen Interessen, gegenseitiger Abschreckung und Deeskalation beruht, könnte ein notwendiger Schritt in diese Richtung sein.

Doch selbst wenn diese Maßnahmen umgesetzt würden, ist nicht auszuschließen, dass Iran noch lange in einem Zustand des „Weder Krieg noch Frieden“ verharren müsste. Die entscheidende Frage ist daher nicht allein, wie ein Krieg verhindert oder das Überleben des Regimes gesichert werden kann. Es geht vielmehr darum, eine Strategie zu wählen, die die Zukunft des Landes gewährleistet.

Irans nationale Sicherheitsstrategie muss auf der Zukunftsfähigkeit Irans beruhen. Dazu gehören die nationale Sicherheit, die Unabhängigkeit und territoriale Integrität, die wirtschaftliche Entwicklung, der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen sowie die Rechte aller Bürgerinnen und Bürger.

Wenn das Überleben einer Regierung nur um den Preis gesellschaftlicher Erosion, einer Schwächung des Landes und der Missachtung der Bürgerrechte gesichert werden kann, darf es nicht als Ersatz für eine solche Strategie dienen.

Diplomatie im Schatten des Krieges ist dann wertvoll, wenn sie über das bloße Streben nach Machterhalt hinausgeht und zu einem Instrument für dauerhaften Frieden, gemeinsame Sicherheit und den Aufbau einer besseren Zukunft für Iran wird.